Neglect to Protect: R2P Revisited

Alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen haben sich dazu verpflichtet, das Prinzip Responsibility to Protect (R2P) zu unterstützen. Die heutige Welt ist jedoch mehr denn je von brutalen Krisen und langwierigen Konflikten geprägt. Was braucht es, um das R2P Commitment zu erfüllen, und welche Rolle spielen dabei Nationalstaaten, die internationale Gemeinschaft und lokale Akteure, die sich für den Schutz der von Völkermord, Kriegsverbrechen und ethnischen Säuberungen Betroffenen engagieren?

Um Lösungen für die drängendsten humanitären Krisen der Welt zu finden, müssen Hindernisse bei der Umsetzung des R2P überwunden werden, konstatierten Experten auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Botschafter Wolfgang Ischinger betonte bereits bei den Aurora-Dialogues 2018 in Berlin, dass man eine Mitschuld an den Verbrechen trägt, bei denen man trotz vorhandener Möglichkeiten nicht interveniert.

Angesichts des zunehmenden Nationalismus und Isolationismus wurden die Rolle der Zivilgesellschaft sowie mögliche neue, transnationale Partnerschaften und die Verbesserung bestehender Strukturen debattiert. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die vielfältigen Möglichkeiten, die Diskrepanz zwischen der rhetorischen Bekräftigung des R2P Prinzips und den grausamen Realitäten der gegenwärtigen internationalen Politik zu überwinden. Botschafter Wolfgang Ischinger betonte diesbezüglich in seiner Abschlussrede: “Es ist unsere gemeinsame Chance, Aufgabe und Verpflichtung, in eine Richtung zu arbeiten, in der die Grundlagen des Völkerrechts so ausgelegt werden, dass die internationale Gesetzgebung Diktatoren nicht schützt und jeder gezwungen ist, das Völkerrecht als ein Gesetz zum Schutz der Menschen anzusehen.”

Das Side Event „Neglect 2 Protect: R2P Revisited” der Aurora Humanitarian Initiative (AHI) im Rahmen der 55. Münchner Sicherheitskonferenz wurde durch die Global Perspectives Initiative (GPI) unterstützt.

Forderungen und Handlungsempfehlungen, die in der gemeinsamen Debatte entstanden, sind in unserem Forderungspapier zusammengefasst (Download anbei). Den Beitrag des Bayerischen Rundfunks zur Arbeit von Dr. Tom Catena finden Sie unter folgendem Link.